Textfeld

Warnung

Wenn nun all die Kritiker Recht hätten, und die Regierung, zusammen mit dem RKI, verhält sich im hohen Maße "Unangemessen" und "Selbstermächtigend",  oder verfolgt gar ganz andere Ziele, dann wird es Zeit, sehr wachsam und zugleich misstrauisch zu werden, denn je länger dieser "Lockdown" läuft, desto schneller tritt vielleicht bald eine zusätzliche nationale Krisenlage ein, geschuldet durch wirtschaftliche Kolleteralschäden, die weit schlimmer sein könnten als das was wir gerade erleben. 

Grasierende Kriminalität und No-Go Areas zeigen, daß die Behörden inzwischen nicht mehr in der Lage sind, die öffentliche Ordnung zu garantieren. Durch Überfremdung gibt es vielerorts weder eine gemeinsame Sprache, verbindende Kultur, Religion oder nationale Identität; Menschen werden nur noch vom sozialstaatlich garantierten materiellen Wohlstand zusammengehalten. Fällst dieses letzte stabilisierende Element weg - etwa durch einen Finanzcrash, eine Inflation mit anschließender Wirtschaftkrise, könnte das zwangsläufig zu bürgerkriegsartigen Zuständen führen.

Versuchen wir uns vorzustellen, was hier erst los ist, sollte alleine die Nahrungsmittelversorgung zeitweise zusammenbrechen. Durch die andauernde Globalisierung wird sich dann zeigen, wie wir von Lieferungen außer Landes abhängig sein werden.  

Dieses Szenario führt selbstverständlich zu weiteren "Notstandsgesetzen" national und/oder durch die EU, durch die dann auch das Militär im Innern zum Einsatz kommen würde. Dieser Zustand könnte dann anhalten ...für unbestimmte Zeit... und das würde bedeuten:  

Ende der Demokratie !  


Die Macht, mit Hilfe eines Ausnahmegesetzes massive Einschränkungen in den Grundrechten durchsetzen zu können, und dann gleichzeitig über die Deutungshoheit dieser Ausnahme zu verfügen, darf NIEMALS in die Hände einer Regierung kommen, auch nicht in eine "demokratische". 


Frau Vonderlein, gekennzeichnet durch Ihr gescheitertes Amt als Verteidigungsminister sowie durch Ihren Amtsmißbrauch in Sachen Beraterverträgen,  an der Spitze der EU , zusammen mit Frau Merkel, ex. IM der DDR und Ihrem prekären Verständnis von Demokratie an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland,  und daß in einem (dauerhaften) Ausnahmezustand... ein Alptraum.

Hoffen wir - nein besser - tun wir was dafür, daß das ein schlechter Traum bleibt.


Sollte sich dieser (Alp)traum allerdings als realistisch abzeichnen, dann, und da hat diese mutige Anwältin Frau Beate Bahner vollkommen Recht, hilft uns nur noch (zumindest theoretisch) Grundgesetz Artikel 20 Abs. 4 :

(...)

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist


Nun, das Bundesverfassungsgericht wäre (oder war) die letzte Instanz, Abhilfe zu schaffen... 

Danach hängt es von der Exekutive ab, inwieweit sie sich als Werkzeug gegen die Bürger und Ihre Grundrechte einspannen lassen oder das Recht der Bürger auf Widerstand "akzeptieren". 


Viel Klagen hör ich oft erheben

Vom Hochmut, den der Große übt.

Der großen Hochmut wird sich geben,

wenn unsre Kriecherei sich gibt

Gottfried August Bürger (1747 - 1794)

Diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahren Sie alles zum Datenschutz ok