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 Die EU – Ein Staatsstreich?                            

In der Publikation des Bundestages „das Parlament“ lesen wir über den Staatsstreich:

Als Staatsstreich oder Putsch bezeichnet man den irregulären Transfer der Regierungsgewalt. Oft ohne den Einsatz militärischer Mittel…“  

Das bedeutet, wenn die Macht an Instanzen übertragen wird, die im Grundgesetz dafür nicht vorgesehen sind, und diese Machtübertragung außerdem ohne demokratische Legitimation erfolgt bzw. an eine Institution, die  keine demokratische Legitimation besitzt, dann handelt es sich um einen Staatsstreich, auch wenn er ohne sichtbare Gewalt stattfindet. Das passiert derzeit in Deutschland  und in anderen Ländern Europas: Die Regierung gibt „freiwillig“ (?) den größten Teil Ihrer Kompetenzen in fremde Hände, die EU-Behörden, die weder demokratisch gewählt noch kontrolliert sind. Gerade die Politiker, die jetzt durch die Lande ziehen und für die EU werben, waren oft auch diejenigen, die dieser Entmachtung der eigenen nationalen Parlamente und teilweise dem Grundgesetz  wissentlich zugestimmt haben!  Das EU-Parlament hat eben keine wesentlichen Kompetenzen und wirkt wie ein Feigenblatt. Die vom Grundgesetz vorgeschriebene Machtverteilung sowie das Zustandekommen der Gesetze werden somit unterlaufen.  


Im Grundgesetz der BRD Artikel 20 Abs.4 heißt es : „Gegen jeden, der es unternimmt, die Ordnung (des Grundgesetzes) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“…


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