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Kriegsgefahr und die Rolle der Medien


Unsere Feinde stürmen heran, um zu stürzen was wir stellen , 

ferne Reiche greifen an, unsere Eichen umzufällen, 

unsere Träume liegen brach, und warten auf Erfüllung, 

wir stürzen jeden Monarch, im Schutze der Verhüllung ,

unsere Feinde stürmen heran, um zu stürzen was wir stellen, 

ferne Reiche greifen an, unsere Eichen umzufällen (...)

bist du bereit für ihr Geschrei, bist du bereit und kannst sie sehen,

auf Verderb oder Gedeih, wir müssen bis zum Ende gehen,

halte aus und falle nicht, sondern halte deine Stellung ,

wir bringen Licht für deine Sicht, für ein Leben in Erhellung,

Dein Glück liegt mir am Herzen ....  

Songtext aus dem Song "Dein Glück liegt mir am Herzen" von den Söhnen Mannheims


Vorwort

Der Krieg — er ist für uns Wohlstandskinder allenfalls eine Drohung oder ein Gerücht, etwas, was wir in Filmen konsumieren oder in den Nachrichten entrüstet, jedoch im Grunde distanziert, zur Kenntnis nehmen. Der Krieg — er findet in Afghanistan oder Syrien statt, nicht hier. Wenn Herrschende heute einen Krieg wollen, können sie auf einen gut ausgebauten Propagandaapparat und ein mental völlig unvorbereitetes, wehrloses Volk bauen. Bis der Krieg Realität wird, werden die meisten glauben, er sei unmöglich, man könne das Gespenst mit ein bisschen gutem Willen, Demo-Plakaten und den „richtigen“ Wahlentscheidungen verscheuchen. Doch die Pläne für einen neuen großen Krieg liegen in den Schubladen der Militärstrategen, die Feindbilder sind längst gemalt, die Waffen geschmiedet, der Angriff auf die immer noch kriegsmüden Hirne und Herzen der Deutschen hat längst begonnen. Es braucht jetzt einen Aufstand des Geistes gegen die Kriegshetze, einen Chor der vernünftigen und menschlichen Stimmen, die sich dem Wahnsinn mit aller gewaltfreien Macht entgegenstellen..


INF Vertrag

Kündigung des INF Vertrages, neues Wettrüsten in Europa scheint beschlossene Sache ?!

Der INF Vertrag wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er sieht ein Verzicht auf

landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500-5500 km) vor.

Mit dem Vertrag wurden erstmals zwei Kategorien von Atom Waffen verboten, was seinerzeit als doppelte Null Lösung

bezeichnet wurde. Bedroht von den verbotenen Mittelstreckenwaffen war vor allem Europa.

Hier hatte es in den 1900 achtziger Jahren eine breite Protestbewegung gegen die atomaren Mittelstreckenraketen gegeben.


In der öffentlichen Berichterstattung zeigt sich mal wieder, wie in Kernfragen der Außenpolitik, gerade im Zusammenhang mit Russland, die Objektivität von "Nachrichten" auseinanderdriften... während z.B. der Kreisanzeiger Büdingen Nachrichten der dpa (Deutsche Presse Agentur) abdruckt, kann man in anderen Medien differenziertere Darstellungen erfahren.

Im Artikel des Kreisanzeigers (dpa) ist die Situation sehr aus westlicher Sicht in Übereinstimmung mit dem schon lange aufgebautem "Feindbild" gegenüber Russland oder Putin geprägt. Schon die Überschrift "Moskau will neue Raketen bauen" suggeriert, dass Russland der Akteur und der Westen nur reagieren würde. Auch wird hier behauptet, dass die USA und Russland, quasi gleichzeitig den INF Vertrag gekündigt hätten. Artikel

Wie objektiv ist dass ? Schaut man sich in "alternativen Medien" um, kommt man schnell zu anderen Sichtweisen.
Man stellt fest, dass es die USA war, die den Vertrag zuerst gekündigt haben, und zwar einseitig.  Artikel Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Und richtig ist wohl auch, dass Russland eine Inspektion der angeblich vertragsverletzenden Raketen seitens der NATO angeboten hat, das wird in der Bundespressekonferenz nicht bestritten. Dieser Standpunkt aber wird in dem Artikel der dpa, komplett verschwiegen, obwohl das eine denkbar wichtige Information für den Leser wäre.


Nachfolgend Ausschnitte aus der Bundespressekonferenz:


Beispiel 1 :    Bundespressekonferenz: kein Interesse an Russlands Vermittlungsvorschlag?

Journalist: "Russland hat in Genf den Vorschlag geäußert, seine SSC8 Raketen zu inspektionieren... war das so und wie kommentieren Sie die Nichtbereitschaft der USA auf diesen Vorschlag einzugehen?“ Hierzu gab es eine ausweichende Antwort von Fr. Adebahr immer mit Hinweis auf den "Beschluss der NATO"...?
Auch andere Journalisten hakten nach... warum das Angebot von Russland zur Inspektion nicht annehmen?
"Warum überzeugt sich die Bundesregierung nicht selber vor Ort davon, ob die Russ. Raketen den INF Vertrag verletzen?"
Auf diese zu Recht gestellte Frage gehen die Pressesprecher gar nicht ein.


Beispiel 2 :  Bundespressekonferenz : Ausweichende Antworten seitens der Regierungssprecher


Florian Warweg, RT Deutsch Redakteur fragte, "...warum das von Russland kritisierte USA stationierte Raketensystems MK41 in Rumänien nicht auch eine Bruch des INF Vertrages durch die USA darstellt - wie bewertet die Bundesregierung diesen Vorwurf
Hierzu nur der ausweichende Verweis seitens Hr. Seibert auf eine „Aussage der USA, die sich ja 100% an den INF halten würden...“

Nachfrage von Hr. Warweg: "...Das MK41 (USA) System ist nuklear bestückbar und hat genau diese Reichweite von 500 - 2500km... wieso ist das kein Bruch des INF Vertrages? " Antwort Fr. Adebahr: "die NATO hat sich dazu geäußert und Deutschland teilt die dort "beschlossene Position die wir mitgetragen haben“  ? Offensichtlich war auf diese interessante Frage niemand vorbereitet.


Dialoge, die keine sind. Ausweichende Antworten auf kritische Fragen.

Und immer wieder der Verweis auf "Beschlüsse" der USA oder der NATO. Die Regierung der BRD hat weder die Souveränität noch das Recht oder gar Interesse daran, sich selber ein objektives Bild zu machen. 

Letztendlich ist es natürlich auch Deutschland, der durch eine neue Mittelstreckenbewaffnung als Zielscheibe fungiert. Sollte es zu einem Konflikt  kommen, dann würden wir schnell "gegrillt" werden. Klingt makaber... aber die USA als "führende Nation " der NATO ist 8000km weit weg, und diese "Regierung" lässt sich  ungeprüft Vorschriften darüber machen, wie wir uns hier zu verhalten haben.

Das allein führt die immer wieder auftauchende Frage einer "Souveränität" von Deutschland ad absurdum. Die haben unsere Volksvertreter wohl längst schon abgegeben, an NATO ,EU und UNO. Wer nicht mehr Herr seiner eigenen Interessen ist, der darf dann auch auf Verlangen seiner „Fremdherrschaft“ aus dem Fenster springen…

Ob wir uns ungeprüft einer von der USA geführten NATO unterwerfen sollten, denn gerade die USA, die in der Vergangenheit Kriege angezettelt haben, die nachweislich auf Lügen gründeten, ist mehr als fraglich . Zu erwähnen wären da  u.a. Husseins angebliches Giftgas (Irak) oder die sog. "Brutkastenlüge"

Wer es genauer wissen möchte :   Daniele Ganser: Illegale Kriege - Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren (28.11.2016)

Die Berichterstattung der offiziellen Presse und Medien lässt den Schluss zu, diesen sehr kritisch gegenüberzustehen, gerade was die Kernfragen der Politik  betrifft. Hunderte von Zeitungen in diesem Land - aber letztendlich eine Handvoll Besitzer und die greifen alle nach zentralen dpa Artikel. Auch eine Form von  "Gleichschaltung" :  Der bunte Kiosk der Presselandschaft - Die Anstalt vom 22. Mai 2018 

Eine handvoll Verlage kontrollieren etwa die Hälfte des deutschen Zeitungsmarktes: Axel Springer, Madsack Medien Gruppe, DuMont, SWMH, Hubert Burda Media, Bauer Media Group, Bertelsmann, Funke Medien Gruppe. Die "Anstalt" behandelt das Thema sehr gut.


Wussten Sie das schon? Unter Tendenzschutz, versteht das Medienarbeitsrecht das Recht eines Verlegers, die politische Meinung seines Mediums  (z. B. einer Zeitung ) festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen, etwa zur Betriebsorganisation, sondern wegen der besonderen Rolle der Massenmedien auch auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können. Umfasst ist das Recht, die inhaltliche Tendenz einer Zeitung festzulegen, beizubehalten, zu ändern und diese Tendenz zu verwirklichen. Der Verleger ist berechtigt, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten in einer Betriebsvereinbarung zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht...(?)

 

Wie ist der "Tendenzschutz" mit Art.5 des Grundgesetzes vereinbar?  Grundgesetz Art.5 (1) : 

(...)  Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt . 

Hier kann es nur eine Antwort geben: unvereinbar.


Trotz der katastophalen Weltkriege rüstet die Welt wie nie zuvor. Die Länder mit den höchsten Rüstungsetats jedes Jahr sind :

USA: 640 Mrd. Dollar (!)

China: 168 Mrd. Dollar

Saudi Arabien: 82 Mrd. Dollar

Rußland: 63 Mrd. Dollar

Indien: 57 Mrd. Dollar

Großbritanien: 56 Mrd. Dollar

Frankreich: 53 Mrd. Dollar

Japan: 47 Mrd. Dollar

Deutschland: 45 Mrd. Dollar

Quelle:  UN-Nachrichten 5/2019

  

Nato, UNO, EU.... letztendlich alles "Herrschaftskonstrukte", um eine neue "globale Weltordnung" (was auch immer damit gemeint ist) zu erzwingen ? Notfalls mit Gewalt ? 

Wussten Sie, dass im EU-Vertrag von Lissabon durch Art. 42 festgelegt wurde, dass zivile und militärische Mittel der EU bereitgestellt werden müssen, die „außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit ..()“ eingesetzt werden können?   weiterlesen in EU - ein Friedensprojekt?  Lesen Sie in diesem Beitrag auch, wie Hr. Dr. Peter Tauber (MdB) auf meine Anfrage bezüglich des Bundeswehreinsatzes in Syrien sich u.a. klar auf diesen EU-Vertrag bezieht...! In diesem Zusammenhang stand wohl auch die Abschaffung des §80 StGB seit dem 1. Januar 2017, nachdem es Strafanzeigen gegen die Regierung "hagelte" :


§80 StGB : "Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. "


Die EU Verträge passten wohl nicht zum Grundgesetz... also weg damit, alles "demokratisch" entschieden... soviel dazu.


Einblicke in geostrategische Sichtweisen USA-EU-Russland  liefert George Friedman in seiner Rede vom 4.2.15 an dem « Chicago Council on Global Affairs ». Auf dem schon 1922 gegründeten (keineswegs Staatlichen "Denkfabrik" ) sprachen seit den 1940er Jahren bereits zahllose Staatsführer und Grössen aller Couleur und Welt.... 

Einblicke in geostrategische Sichtweisen USA-EU-Russland


"Geschichte ist die Lüge, auf die man sich geeinigt hat."

Napoleon Bonaparte ( als Wiedergeburt Karls des Großen gefeierte französische Kaiser)


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