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Freiheit der Medien oder Missbrauch der Pressefreiheit? 


 „Wir Journalisten sollten eine Religion der Ungläubigkeit predigen! Ein Heiliger Orden der Ungläubigen, das sollten wir sein. Wir sollten unseren Dienst in Klöstern der Wahrheit tun, über die Schriften gebeugt. Und diese Klöster sollten weit, weit weg sein von den Palästen."

Zitat des amerikanischen Schriftstellers und Journalisten Gay Talese


Pressefreiheit nutzen, um vor Kritik zu schützen oder einseitig berichten zu können?

Der Versuch einer Veröffentlichung eines (unter anderem) medienkritischen Artikels in einer Tageszeitung

Im März 2016 gelang es mir einmal, auch weil ich den Redakteur kannte, einen politisch-kritischen Artikel in einem grundsätzlich unpolitischen Wochenblatt (Neue Wochenpost) zu veröffentlichen. Der Artikel hatte die Überschrift "Leben wir in einem Rechtsstaat?" und befasste sich auch mit den Medien allgemein in kritischer Weise. 

Als ich versuchte, den Artikel auch in der örtlichen Tageszeitung unterzubringen (Kreis Anzeiger Büdingen), traf ich auf großen Widerstand. Nebenbei bemerkt: Der Artikel in dieser Größe war in beiden Fällen kein einfacher Leserbrief, musste also bezahlt werden, wozu ich natürlich auch bereit war. Die erste Reaktion war eine Ablehnung der Veröffentlichung, mit Hinweis auf Geschäftsbedingungen, es wäre "unzumutbar" für den Verlag :  Ablehnung wegen Unzumutbarkeit

Danach sendete ich eine  Beschwerde an den Presserat mit Hinweis auf Meinungsfreiheit gem. Grundgesetz Art.5 und den Pressekodex 

Richtlinie 2.6 – Leserbriefe:
(1) Bei der Veröffentlichung von Leserbriefen sind die Publizistischen Grundsätze zu beachten. Es dient der wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, im Leserbriefteil auch Meinungen zu Wort kommen zu lassen, die die Redaktion nicht teilt.


Die darauf folgende Antwort des Presserates war im wesentlichen: 

"Es liegt im Ermessen der Redaktion, ob Sie über bestimmte Themen berichtet oder nicht. Ein Eingreifen des Presserates würde die Pressefreiheit einschränken...".  Also Meinungsfreiheit vs. Pressefreiheit , ein Gegensatz ?


In einem anderen Schriftstück bestätigt der Presserat dann aber selber,  daß er lediglich 3 Sanktionsmöglichkeiten habe: 

" ...einen redaktionellen Hinweis, eine Missbilligung oder in schweren Verstößen gegen den Pressekodex eine Rüge ", das wars. Presserat Sanktionsmoeglichkeiten


Es gelang mir also nicht, diesen Artikel in einer Tageszeitung unterzubringen, nur weil ein Teil davon pressekritisch war !

Der Presserat hat eben keine echte Befugnis, seine Richtlinien, die grundsätzlich richtig sind, tatsächlich auch durchzusetzen... deswegen sind es eben "Richtlinien". Er tituliert sich deshalb auch selber als  "freiwillige Selbstkontolle".

Außerdem muß man wissen, daß sich der Presserat  vorwiegend aus Mitgliedern der Mainstream-Medien zusammensetzt und übt somit eine reine selbstkritische Funktion aus ... der Bock wird zum Gärtner .

Übrigens: Vergleichbar mit der "freiwilligen Selbstkontrolle" in der Filmindustrie (FSK). 

Medien können also unter dem "Schutzschirm" der Pressefreiheit  jenen eine öffentliche Bühne verwehren, die etwas zu sagen haben, was der Redaktion oder dem Verlag nicht genehm ist oder was ggf. nicht  als "politisch Korrekt" gilt. Das aber schränkt die Objektivität gegenüber dem Leser in nicht rechtzufertigender Weise ein, zumal er ja nicht mitbekommt, welche Meinung Ihm verwehrt wurde ! 


Die Medien - objektiver und neutraler Berichterstatter oder politische Einflußnahme ?

Viel Wirbel, "weltweites Entsetzen", löste die Wahl des NPD Politikers Stafan Jagsch zum Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung , einem 2500 Seelen zählenden Ortes im hessischen Wetteraukreis aus. Die Wahl wahr einstimmig. Dabei ging es den Beteiligten gar nicht um Parteien... sie hatten Hr. Jagsch als  Person, und nicht als Parteifunktionär gewählt, wie ein anderes Mitglied es artikulierte. Der Druck wurde erst nach Bekanntgabe dieser Wahl durch Medien und Parteien aufgebaut. Aber auch von sog. "Aktivisten", die z.B. auf die Garagentür des NPD-Vertreters  Beleidigungen wie „Nazi-Sau Jagsch töten“ sprayten ( Photo ). Das solche "Aktionen" natürlich alle Beteiligten beeinflussen, liegt auf der Hand. Und genau das sollen solche Straftaten, und das sind sie, sicher auch bewirken. 

Zwei Mandatsträger legten übrigens prompt Ihr Mandat nieder, später nach der Abberufung des NPD Politikers  legte ein weiteres Ortsbeiratsmitglied sein Mandat nieder.   Zitat eines zurückgetretenen Mitglied des Beirates: 


".... die Parteizugehörigkeit der Ortsbeiräte sei bislang in allen Beratungen völlig ausgeblendet worden. Herr Jagsch ist nicht ein einziges Mal als Nazi bezeichnet worden oder gar als Nazi aufgefallen. Der Ortsbeirat habe sich immer als ein Gremium für die Bürger des Ortsteils gefühlt. "   Zum Presseartikel

Etwa 3 Wochen nach der Wahl  wurde durch die restlichen Mitglieder im Ortsbeirat einen Antrag zur Abberufung gestellt... der dann mit einer Gegenstimme angenommen wurde. Die "Neuwahl" gewann eine nachgerückte 22 jährige Studentin, die Kreisvorsitzende der Jungen Union Wetterau ist. Rechtfertigung der jungen Dame und auch anderer Politiker: 

Demokratie macht Fehler, aber Sie kann Sie auch wieder beheben ".  So einfach ist das.  Presseartikel

Aktuelle hat der nun ehemalige Ortsbeiratsvorsitzende der Waldsiedlung, Stefan Jagsch , gegen seine Abberufung Ende Oktober Widerspruch erhoben, Ergebnis noch unbekannt.


Man kommt hier nicht daran vorbei, eine massive externe Beeinflussung der Mandtsträger festzustellen. Was daran "demokratisch" sein soll, wie manche argumentieren,  ist schwer nachvollziehbar. Heiligt der Zweck die Mittel? Diese Art der Einflussnahme auf demokratisch gewählte Vertreter ist kein Einzelbeispiel. Das passierte z.B. auch einem Mitglied der CDU im Jahre 2003: 

Ausgelöst durch eine Ansprache des (bis dahin) Mitgliedes des Bundestages, Hr. Martin Hohmann (CDU) zum Nationalfeiertag am 3. Oktober 2003 in seinem Heimatort Neuhof, gab es einen ähnlichen Aufstand durch die Medien, deren Druck letztendlich dazu führte, daß Hr. Hohmann trotz Direktmandates dazu genötigt wurde, sowohl Parlament als auch Partei zu verlassen...


Beide Fälle machen deutlich: Druck aus den Medien beeinflussen die Politik z.T in hohem Maße 

Der Originalwortlaut der Rede Martin Hohmanns von 2003  ist im Bezug dazu sehr lesenswert.


Ein anderes Beispiel, eine Umgehung nicht gewünschter demokratische Entscheidungen, war die Wahl einer Verfassung zur EU in 2005. Dabei hatten zuerst die Niederlande und Frankreich  für eine EU-Verfassung stimmen sollen, was allerdings misslungen ist. Danach fanden keine weiteren Referenden in EU Länder statt. Später kam dann statt einer "Verfassung" ( welche eine demokratische Legitimation der Völker fordert ) ein Vertrag ! Der "Vertrag von Lissabon". Die damaligen Inhalte der geplanten "Verfassung " wurden dabei in großen Teilen trotzdem übernommen... ohne Referendum bzw. direkter Befragung der Völker. Die Regierungen hatten jetzt das Wort, und die stimmten zu. Demokratie  à la EU. 


Kampf um die Deutungshoheit 

Teilweise erleben wir einen regelrechten Medienkrieg, es geht um die "Deutungshoheit" verschiedener politischer Ereignisse. Das hat die Sache mit den Vorgängen in Chemnitz und den Aussagen von Hr. Maaßen gezeigt. Auch ist offensichtlich, daß wir seit Ende 2018 mit einer über die Breite der Medien befeuerten Klima Hysterie und einem damit verbundenen Hype um eine schwedische Schülerin beiwohnen.   

Daneben werden gewisse Dinge, wie z.B. Gewalttaten als Konsequenzen aus der Grenzöffnung von 2015 systematisch kleingeredet :

Wussten Sie, dass das Außenministerium der Vereinigten Staaten, das U.S. State Department, nach Deutschland reisende US-Bürger zu »erhöhter Vorsicht« vor terroristischen Anschlägen warnt ?  das ist kein Scherz ! 

Sehen Sie hier: (Stand Jun. 2019) Germany Travel Advisory . Der aktuelle und direkte Link finden Sie hier:  U.S. State Department  

Hier ist Jun. 2019 unter "Reisehinweise für Deutschland" zu lesen (übersetzt):


 »Stufe 2 – Erhöhte Vorsicht: Beachten Sie die erhöhten Sicherheitsrisiken. … Terroristische Gruppen planen weiterhin mögliche Anschläge in Deutschland. Terroristen können mit geringfügiger oder gänzlich ohne Vorwarnung zuschlagen, mögliche Ziele sind Touristenorte, Transportwege, Märkte oder Einkaufszentren, örtliche Regierungsbehörden, Hotels, Klubs, Restaurants, Gottesdienststätten, Parks, größere Sport- oder Kulturveranstaltungen, Bildungseinrichtungen, Flughäfen und andere öffentliche Plätze.«


Statt also Realitäten zu reflektieren werden dem Zuschauer / Zuhörer in fast jedem Beitrag, oft ziemlich plump, Meinungen der Redaktion aufgedrängt: Trump und Salvivi sind böse, Putin noch böser, Weidel, Maasen und Meuthen natürlich auch. Und der Osten der BRD ist der Hort eines braunen Mobs.

Aber EU, Ursula von der Leyen, Greta Thunberg, die Grünen und die Einwanderung sind prima, sie werden uns retten. In fast jeder Talkshow sitzen entweder Robert Habeck oder Annalena Baerbock von den Grünen. Aber Vertreter der größten Oppositionspartei dagegen eher nicht.


Interview mit Maaßen

Ein Auszug aus einem Interview , welches die "Junge Freiheit" mit dem Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen führte, bestätigt das Dilemma:

Maaßen: Aus dem Kampf gegen Rechtsextremismus ist längst ein Kampf gegen Rechts geworden. Dabei stammt die Methode der sozialen Isolierung politischer Gegner aus dem Giftschrank totalitärer Staaten und ist absolut zerstörerisch für die Demokratie."

Junge Freiheit: Warum?

Maaßen: Weil die nur funktioniert , wenn Andersdenkende auch Ihre Argumente zu Gehör bringen können und es die Bereitschaft gibt, sich mit Ihnen auseinanderzusetzen. Wenn nicht, zerfällt der demokratische Konsens"

Junge Freiheit: Haben die Medien Anteil daran?

Maaßen: Leider sogar erheblich - nicht nur die politische Linke, erschreckenderweise verweigert sich ein großer Teil der Journalisten dem inhaltlichen Diskurs und grenzt aus. Was wir brauchen, ist ein Konsens, daß so etwas in der Demokratie als schmutzige Methode gilt!


Hat er da nicht Recht?  Das gesamte Interview mit Hr. Maaßen lesen Sie hier.


"Greta Thunberg", eine PR-Aktion ?

Im Falle von Greta Thunberg gibt es 2 sehr interessante Videos über den selben Vorgang. In den Videos befindet Sie sich auf dem Klimagipfel in Polen, am 13.12.2018 in Katowice, und hält scheinbar eine Rede vor allen Wissenschaftlern. Schauen Sie sich zuerst das Ende der Rede in einer der offiziellen Version an. Als Sie von der Bühne geht wird der Eindruck erweckt, daß Sie vor einer großen Zuschauermenge gesprochen hätte. Sehen Sie sich das Doku-Video von einem Schwedischen TV Kanal an, da steht Sie nach Ihrer Rede vor einem fast leeren Saal... sollte letzterer Video etwa ein Fake sein? Es sieht nicht so aus. Das würde bedeuten, das es sich hier nicht wirklich um eine Rede vor den anwesenden Wissenschaftlern handelte, sondern um eine reine PR Aktion. 


Brutkastenlüge

Dieser Mißbrauch eines Mädchens für politische Zwecke erinnert an die sog. "Brutkastenlüge"

Auch hier wurde ein Mädchen , diesmal aus Kuwait, die sich mit ihrem Vornamen „Nayirah“ vorstellte, für politische Zwecke mißbraucht. Sie gab am 10. Oktober 1990 vor einem informellen Menschenrechtskomitee des US-Kongresses unter Tränen eine Erklärung ab: 

Sie habe als kuwaitische Hilfskrankenschwester freiwillige Arbeit im Al-Adnan-Krankenhaus in Kuwait-Stadt geleistet und sei dabei Zeugin des Eindringens irakischer Soldaten geworden. 

Sie sagte: „Ich habe gesehen, wie die irakischen Soldaten mit Gewehren in das Krankenhaus kamen…, die Säuglinge aus den Brutkästen nahmen, die Brutkästen mitnahmen und die Kinder auf dem kalten Boden liegen ließen, wo sie starben.“ 

Erst nach dem Krieg gegen den Irak wurde bekannt, dass sie die fünfzehnjährige Tochter des kuwaitischen Botschafters Saud Nasir as-Sabah in den USA war ! Ihr Vater saß während ihrer Aussage vor dem Kongress-Komitee als Zuhörer im Publikum. Ihr Bericht war frei erfunden und die Jugendliche hatte dort nie gearbeitet ! 

Diese "PR-Aktion" half dabei, die Bevölkerung der USA auf den darauf geführten Krieg gegen den Irak vorzubereiten... mit dann 

1.000.000 Toten !  Wurden daraus Konsequenzen gezogen? Mir sind keine bekannt.

 

Thema Pressevielfalt in der "Anstalt"

Zur Abwechslung mal eine unterhaltsame Kritik der bestehenden Presselandschaft - hierbei geht es um die Konzentration vieler Presseartikel auf wenige "Besitzer". Die Kontrolle über eine große Anzahl von Zeitungen,Magazinen,Illustrierten etc.  wird von einer handvoll Verlagen ausgeübt. Dazu eine sehr gut gemachte Satire zu diesem Thema aus der TV Serie  "Die Anstalt" :

 Der bunte Kiosk der Presselandschaft - Die Anstalt vom 22. Mai 2018

Zusammenfassung: Eine handvoll Verlage kontrollieren etwa die Hälfte des deutschen Zeitungsmarktes: 

Axel Springer, Madsack Medien Gruppe, DuMont, SWMH, Hubert Burda Media, Bauer Media Group, Bertelsmann, Funke Medien Gruppe. 

Zitat : "Vielfach Einfalt statt Vielfalt..."   

Auch hier die Gefahr, in einer "kapitalistischen Welt" zu glauben, daß eine derartige Konzentration der Presse nie dazu führen könnte, daß bestimmte Nachrichten vereint ausgegrenzt, verändert oder gar manipoliert werden könnten... dabei ist auch noch die konzentrierte Nachrichtenbeschaffung von wenigen Agenturen zu beachten, wie aus dem nachfolgenden Artikel hervorgeht:


Können wir den Medien vertrauen?

Ein sehr guter Vortrag zum Thema, von einem Historiker aus der Schweiz, Daniele Ganser, ist daher sehr zu empfehlen:

Dr. Daniele Ganser: Können wir den Medien vertrauen? (Basel 3.3.2018)

Hr. Ganser zeigt in diesem Vortrag viele gute Beispiele von nachgewiesenen Manipulationen in den Medien. Unter anderem informiert er auch über die konzentrierte Nachrichtenübermittlung der sogenannten Agenturen. Wussten Sie, daß die meisten überregionalen Nachrichten über ein paar Presseagenturen laufen? Zu nennen sind hier in der Hauptsache: 

- Reuters (Hauptsitz London, ca. 3000 Mitarbeiter)

- Agence France Press (AFP, Hauptsitz Paris, ca. 4000 Mitarbeiter)

- Associated Press (AP, Hauptsitz New York, ca. 4000 Mitarbeiter)

- Deutsche Presseagentur (dpa, Hauptsitz Berlin, ca. 1000 Mitarbeiter)

Das bedeutet, ziemlich alle lokalen Zeitungen bedienen sich dieser Agenturen, Sie bezahlen für bestimmte Sparten wiederkehrende Beträge

und müssen dadurch keine Journalisten einstellen. Das könnte heute also prinzipiell jeder machen... lediglich den lokalen Teil decken Sie dann über ein paar "freie" Journalisten ab. Problem ist eben, daß für die Artikel der Agenturen keinerlei Prüfungen über den Wahrheitsgehalt stattfinden. Wenn also eine große Agentur falsch berichtet, finden diese sofort in fast allen anhängigen Lokalzeitungen Verbreitung. Die Gefahr von bewußt  manipulierten Berichten ist natürlich gegeben, denn die Agenturen sind private Institutionen, die keiner kontrolliert... ! 

Hr. Ganser spricht in seinem Vortrag auch einen sogenannten "Medien Navigator" an, eine Beurteilungshilfe, wie man Nachrichten von entsprechenden Medien bezüglich einer "NATO Konformität" einordnen kann...inwieweit das zutreffend ist, 

muß jeder selber herausfinden :  Medien Navigator

Ein Zusammenspiel von Nachrichtenagenturen, PR-Agenturen, "unabhängige" Wissenschaftsinstituten und deren Stiftungen, sowie der Großindustrie, Politik, Lobbies, Banken, zeigt eine gut illustrierte Grafik "Die gut informierte Masse" aus der Kent-Depesche


„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das

Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese

Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes sondern der Entschließung und des

Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. "

(Immanuel Kant)


Selbstkritische Journalisten ?

Interessanterweise waren die schärfsten Kritiker von Journalisten meist selbst Journalisten, angefangen bei einer des Hauptleitartiklers der New York Times, John Swinton, Rede vor Berufskollegen im Jahre 1883, in der dieser angeblich sagte:


„So etwas wie eine unabhängige Presse gibt es in Amerika nicht, außer in abgelegenen Kleinstädten auf

dem Land. Ihr seid alle Sklaven. Ihr wisst es und ich weiß es. Nicht ein einziger von euch wagt es, eine

ehrliche Meinung auszudrücken. Wenn ihr sie zum Ausdruck brächtet, würdet ihr schon im Voraus wissen,dass sie niemals im Druck erscheinen würde. Ich bekomme 150 Dollar dafür bezahlt, dass ich ehrliche Meinungen aus der Zeitung heraushalte, mit der ich verbunden bin. Andere von euch bekommen ähnliche Gehälter um ähnliche Dinge zu tun. Wenn ich erlauben würde, dass in einer Ausgabe meiner Zeitung ehrliche Meinungen abgedruckt würden, wäre ich vor Ablauf von 24 Stunden wie Othello: Meine Anstellung wäre weg. Derjenige, der so verrückt wäre, ehrliche Meinungen zu schreiben, wäre auf der Straße um einen neuen Job zu suchen. Das Geschäft des Journalisten in New York ist es, die Wahrheit zu verdrehen, unverblümt zu lügen, sie zu pervertieren, zu schmähen, zu Füßen des Mammon zu katzbuckeln und das eigene Land und Volk für sein tägliches Brot zu verkaufen, oder, was dasselbe ist, für sein Gehalt. Ihr wisst es und ich weiß es; Was für ein Unsinn, einen Toast auf die ‚Unabhängigkeit der Presse‘ auszubringen! Wir sind Werkzeuge und Dienstleute reicher Männer hinter der Bühne. Wir sind Hampelmänner. Sie ziehen die Fäden und wir tanzen. Unsere Zeit, unsere Fähigkeiten, unser Leben, unsere Möglichkeiten sind alle das Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“ 

Quelle:  E. J. Schellhouse: The New Republic. Founded on the Natural and Inalienable Rights of Man 1883, S. 122–123  


Ein anderer kritischer Journalist, Udo Ulfkotte, ehemals bei der FAZ, hat einen interessanten Vortrag zum Thema gehalten.  Mit seinem Buch "Gekaufte Journalisten" hat er für viel Aufmerksamkeit gesorgt:

Gekaufte Journalisten - Udo Ulfkotte

Udo Ulfkotte, Jahrgang 1960, studierte in Freiburg/ Brsg. und London Rechtswissenschaften und Politik. 

Er gewährt einen Blick als ehemaliger Journalist bei der FAZ hinter die Kulissen jener Organisationen, welche unsere Medien propagandistisch einseitig beeinflussen, etwa: Atlantik-BrückeTriliterale KommissionGerman Marshall FundAmerican Council on GermanyAmerican AcademyAspen Institute und Institut für Europäische Politik

Er referiert auch darüber, daß es eine enge Verzahnung zwischen Politik, Medien und Geheimdienste gäbe.


"Political Correctness" in der Außenpolitik 

Ein anderes Beispiel aus zwei öffentlichen Berichterstattungen, hier mit Kernfragen der Außenpolitik, hier im Zusammenhang mit Russland. 

Die Objektivität dieser "Nachrichten" driften dabei weit auseinander.  Während z.B. eine lokale Tageszeitung,  dem "Kreisanzeiger" in Büdingen, Nachrichten der dpa (Deutsche Presse Agentur) abdruckt, kann man in anderen Medien differenziertere Darstellungen erfahren.

Im Artikel des Kreisanzeigers (dpa) ist die Situation sehr aus westlicher Sicht in Übereinstimmung mit dem schon lange aufgebautem "Feindbildern", hier gegenüber Russland oder Putin geprägt. Schon die Überschrift "Moskau will neue Raketen bauen" suggeriert, dass Russland der Akteur und der Westen nur reagieren würde. Auch wird hier behauptet, dass die USA und Russland, quasi gleichzeitig den INF Vertrag gekündigt hätten, was falsch ist. Artikel

Schaut man sich in "alternativen Medien" um, kommt man zu anderen Sichtweisen:
Man stellt fest, dass es die USA war, die den Vertrag einseitig gekündigt haben.  Artikel Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Schaut man noch genauer hin, stellt man fest, dass möglicherweise Russland sogar eine Inspektion seiner angeblich vertragsverletzenden Raketen seitens der NATO angeboten hat, das wurde in einer Bundespressekonferenz auf Anfrage eines Journalisten zumindest nicht bestritten. 

Genaueres lesen Sie hier.

Solche differenzierte Standpunkte erfahren wir in der Lokalzeitung aber nicht, obwohl diese Informationen denkbar wichtig für den Leser wären. Auch in anderen Artikeln, deren Quelle die großen Agenturen sind,  sind in der Regel solche differenzierte Infos nicht enthalten, gerade wenn es Außenpolitik im Zusammenhang mit Russland, Iran, Syrien,Nord-Korea oder aktuell um Venezuela geht...

Wenn man also "alternative Medien" konsumiert, dann kommt man oft zu ganz anderen Schlüssen. Daher sollte man sich nie auf die "etablierten" Medien alleine verlassen. 


Political Correctness (politische Korrektheit)

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland hält sich mit der eigenen Meinung zu vermeintlichen Tabuthemen öffentlich zurück. Zu diesem Schluss kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, über die die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet

Demnach achten zwei Drittel der Befragten sehr darauf, was sie im öffentlichen Raum sagen ! Kann man da noch von echter Meinungsfreiheit reden ?

 

ARD / MDR "Framing"  

Vor zwei Jahren wurde das „Berkeley International Framing Institute“ unter Leitung der Linguistin Frau Wehling beauftragt, Workshops zu veranstalten und Handreichungen zu erstellen. Auftraggeber dafür war die ARD unter Leitung des MDR bzw. der Intendantin Wille.

Die Kosten für das Erstellen des Manuals und begleitende Workshops beliefen sich nach Angaben der ARD auf 90.000 €. Für Folge-Workshops, bei denen Wehling Mitarbeitern der ARD die Inhalte nahe gebracht hatte, wurden weitere 30.000 € gezahlt. Der Auftrag für das Manual wurde 2017 von der vom MDR gestellten Geschäftsführung der ARD erteilt.

Wer hat da noch etwas gegen die Zwangsgebühren der staatlichen Sendeanstalten? Halt, das dürfen Sie so nicht sehen! Schon die Wortwahl ist falsch: Die Sender kassieren nicht acht Milliarden Euro im Jahr, sondern sie „ermöglichen“ den Zuschauern einen „Kulturgewinn“. 

So und ähnlich soll man uns die weltweit höchsten Gebühren für  staatlichen Sendeanstalten dann zukünftig verkaufen.  

Die ARD hat also Frau Wehling mit einer Expertise darüber beauftragt, wie man die Deutschen dazu bringen kann, den Rundfunkbeitrag mit Wonne zu bezahlen...

Heraus kam eine 90seitige Kommunikationsanleitung für den "internen" Gebrauch, die neue Sprachregeln für die Mitarbeiter formuliert. 

Das Wichtigste ist das richtige „Framing“ (englisch Frame = Rahmen), die Vorgabe eines sprachlichen Rahmens. 

Herausgekommen sind Sprachvorgaben zur Beeinflussung der Zuschauer.

Oberste Prämisse dabei: Die Kommunikation nach außen solle „immer in Form von moralischen Argumenten“ erfolgen. Um Gottes Willen sollen die Verantwortlichen nicht von „Konsumenten“ sprechen (stattdessen: Mitbürger). Persönliche Rührstorys sollen für Sympathie sorgen: 

Sagen Sie, daß Sie mit der Sendung mit der Maus und dem Sandmännchen aufgewachsen sind. (…) Das macht Sie und die ARD nahbar und authentisch.“ 

Statt des trockenen Begriffes „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ solle man lieber vom wolkigen „gemeinwohlorientierten Rundfunk“ reden. Sogar einige Slogans werden vorgeschlagen, wie „kein entdemokratisiertes Rundfunksystem!“ 

Hieß es nicht mal, die mündigen Bürger sollen sich selbst ihre Meinung bilden? Das Papier ist eine Anweisung zur gezielten Beeinflussung der Bürger. Gehört das zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?

Aber sollen wir glauben, das passiert nicht auch in allen anderen Teilen der Medienberichterstattung ? Und sind Politiker nicht ebenso Fachleute auf diesem Gebiet? 

Ein schöner Artikel dazu lesen Sie online in der Jungen Freiheit: Manipulation auf Bestellung


Rundfunkstaatsvertrag wird zum Medienstaatsvertrag?

Die Rundfunkkommission der Bundesländer will „rundfunkähnliche“ Inhalte im Internet regulieren. Dazu soll der Rundfunkstaatsvertrag, der bislang hauptsächlich der Finanzierung von ARD und ZDF mit GEZ-Zwangsgebühren diente, in einen „Medienstaatsvertrag“ umgewandelt werden. Ein entsprechender Entwurf (Stand Juli 2019) sieht vor, dass zukünftig für die Bereitstellung von Audio- und Video-Angeboten im Internet eine staatliche Rundfunklizenz benötigt wird. Auch Medienplattformen und sogenannte „Medienintermediäre, insbesondere Suchmaschinen, Soziale Netzwerke, App Portale, User Generated Content Portale, Blogging Portale und News Aggregatoren“ sollen verpflichtet werden, eine derartige Lizenz zu beantragen. Ausnahmen gelten nur für „Bagatellrundfunk“ mit „geringer Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung“ und einer Reichweite von weniger als 5.000 Nutzern. (siehe §20b im Entwurf)

Somit kann auch hier eine zentrale und staatliche Kontrolle ausgeübt werden, zum einen über die Gebühren, zum anderen aber auch über eine Lizensierung bzw. den vertraglichen Bedingungen der Lizensierung.  


Psychologie der Wahrnehmung

Auch ein sehr guter und grundsätzlicher Vortrag zum Thema ist ein Interview mit Prof. Rainer Mausfeld, ein emeritierter deutscher Professor für allgemeine Psychologie an der Universität Kiel. Er unterrichtet Psychologie, speziell Wahrnehmung und Kognitionsforschung. Er spricht über heutige Möglichkeiten und Techniken, wie unsere Wahrnehmung beim Konsum von Nachrichten "manipuliert" werden können. 

Hier der Link zu dem Interview mit KenFM im Gespräch mit Prof. Rainer Mausfeld


Manipulationen auf die Psychologie sind heute in der Werbung kein Geheimnis. Hier wird tagtäglich versucht, das Verhalten von Menschen im Sinne eines Produktes zu beeinflussen und zu steuern. Dazu werden möglichst viele über die menschlichen Sinne aufgenommenen Primärinformationen gezielt mit Sekundärinformationen befrachtet, die, da Sie dem normalen Bewußtsein zu unwichtig sind - so unwichtig, daß Sie unbewusst bleiben - direkt in unser Unterbewußtsein abgelegt werden. Allein durch eine ständige Wiederholung dieser Aktion gelingt es nun, diese unbewußte Informationen immer wieder an der "oberste Schicht" des Unterbewußtseins zu halten und somit jedem Zugriff des normalen Bewusstseins auf seine Erinnerungen diese unbewußt abgelegten Informationen dem normalen Bewußtsein "unterzuschieben".  Werden wir nicht tagtäglich mit Informationen überflutet? 

Wenn diese Methoden in der Werbung ja auch im allgemeinen bekannt sind, warum sollten wir eigendlich darauf vertrauen, daß solche Manipulationen nicht auch bei der Übermittlung von Nachrichten stattfinden? Kann es in einer kapitalistisch geprägten und somit materialistischen Welt überhaupt "manipulationsfreie " Medien geben? 

Entziehen wir uns weitgehend dem Einfluß dieser Manipulationen. Drehen wir Fernsehern und Radios den Saft ab.  


Die Rechtsgrundlagen der Medien und der fehlende Wahrhaftigkeitsanspruch

A.) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 5 , ( GG Art.5 ) Auszug:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 

Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.


B.) Die Pressegesetze der Bundesländer, in unserem Fall das Hessisches Pressegesetz (HPresseG) , Auszug:

§ 1 [Freiheit der Presse]. 

(1) Die Presse ist frei. Sie ist befugt, sich Nachrichten aus dem In- und Ausland zu beschaffen und sie zu veröffentlichen, Druckwerke herzustellen und zu verbreiten. Eine Zensur findet nicht statt.


Außer des Anspruches auf eine Gegendarstellung ( HPresseG §10), den eine betroffene Person auch mit juristischen Mitteln gegenüber der Presse durchsetzen könnte, fällt doch eins auf:  

Weder das Grundgesetz noch die HPresseG setzten irgendeinen Anspruch auf eine möglichst wahrhaftige Darstellung

Damit ist aber auch eine vorsätzliche Verbreitung von Unwahrheiten gar nicht oder nur schwer justiziabel... was wiederum bedeutet:  "Pressefreiheit" könnte mißbraucht werden.


Über Wahrhaftigkeit finden man nur etwas im Pressekodex des Presserates.   Hier heißt es unter §1: 

"Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse."

So sollte es sein, aber der "Pressekodex" ist nicht justiziabel... in einer Eingangsbestätigung meiner Beschwerde ( v. 6.11.2017) heißt es:

"(...) hat der Presserat drei Sanktionsmöglichkeiten: Er kann einen redaktionellen Hinweis, eine Missbilligung oder bei schweren Verstößen ... eine Rüge aussprechen."   Das wars.


Der Tendenzschutz - konträr zu den Rechtsgrundsätzen?

Ein weniger bekanntes, aber wichtiges rechtliches Element in der Medienlandschaft ist der "Tendenzschutz".

Zur Navigation springenZur Suche springenUnter Tendenzschutz, in Österreich "Blattlinie", versteht das Medienarbeitsrecht das Recht eines Verlegers, die politische Meinung seines Mediums (z. B. einer Zeitung) festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen, etwa zur Betriebsorganisation, sondern wegen der besonderen Rolle der Massenmedien auch auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können. So genießen bloße Zustellbetriebe keinen Tendenzschutz, da sich die der Herstellung einer Zeitung zeitlich und produktionstechnisch nachgelagerte Verbreitung auf die inhaltliche Gestaltung und Auswahl nicht mehr auswirkt.

Umfasst ist das Recht, die inhaltliche Tendenz einer Zeitung festzulegen, beizubehalten, zu ändern und diese Tendenz zu verwirklichen.Der Verleger ist berechtigt, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten in einer Betriebsvereinbarung zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzierenEin Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht

Anmerkung: hervorgehobene Stellen vom Autor  Quelle:  Wikipedia  

 

Kann denn der Anspruch aus Grundgesetz und Landesgesetzen: ... eine Zensur findet nicht statt..., mit dem Tendenzschutz Hand in Hand gehen? 


Schlußgedanken


Was ist Meinung, was ist Meinungsfreiheit? Wieviel von der Meinung, von der wir glauben, daß es unsere Meinung ist, ist tatsächlich "unsere Meinung"? Wieviel davon ist möglicherweise "übernommene Meinung" aus irgendwelchen Medien ? Sollten wir uns nicht die Frage stellen, wie wir zu dieser oder jener Meinung eigendlich gekommen sind, ob wir da nicht vielleicht hingeführt worden sind oder ob irgendjemand vielleicht Interresse daran haben könnte, uns genau da hinzuführen wo wir sein sollen, und wir dabei noch sicher sein sollen, daß wir genau da auch freiwillig angekommen sind ? Müssen wir uns nicht viel umfassender informieren? Können wir uns darauf verlassen, daß die Wahrheit ausschließlich aus GEZ finanzierten Sendern kommt? Oder sollten wir nicht lieber annehmen: 

Teile der Wahrheit kommen daraus ... den Rest müssen wir selber suchen !


Was ist Wahrheit, und wo findet man Sie im Zweifelsfall ?

Sollten wir uns bei der Suche nach Wahrheit nicht immer grundsätzlich:

  1. die Quellen, besser noch, die Ausrichtung der Autoren herausfinden ? Kommt sie von Regierenden, von Industriellen oder aus der Bankenwelt, kann sie fast unmöglich, solange wir in diesem kapitalistischen System leben, für die Belange des einfachen Bürgers stehen.  
  2. genau hinschauen, wie mit jenen umgegangen wird, die zu einer "propagierten Wahrheit" eine gegensätzliche Ansicht vertreten?  Z.b. Wissenschaftler, die zwar nicht einen Klimawandel an sich bezweifeln, aber einen "menschengemachten" (anthropologischen) Klimawandel mangels Beweisen in Frage stellen, dafür öffentlich als "Klimawandelleugner", also mit mittelalterlichen Methoden, öffentlich stigmatisiert und medial ausgegrenzt werden ? Sollte uns das nicht misstrauisch machen?

 

Liegt im Zweifelsfall die Wahrheit nicht eher da, wo es nichts zu verdienen gibt?  Da wo Menschen - der Wahrheit wegen - ihre Freizeit opfern und bereit sind, trotz öffentlicher Stigmatisierung und Ausgrenzung, berufliche und finanzielle Nachteile, vielleicht sogar ihre Freiheit oder gar Ihr Leben zu opfern?  

Einige Beispiele ohne Wertung für alternative Quellen sind  u.a. , Nachdenkseiten, JungeFreiheit, KenFM, DWN, RT-Deutsch, Nuoviso-TV, ExpressZeitung, UN-Nachrichten, Kent-Depesche, EIKE Institut, Tichys Einblick, Norbert Haering, Preußische Allgemeine Zeitung, Kopp Report

, Karl A. Schachtschneider und viele mehr. Dazu natürlich die unzähligen Vorträge auf YouTube. Nur wer sich die Zeit nimmt und selber recherchiert und somit verschiedene Perspektiven aktiv vergleicht kann sich wirklich eine objektive und "eigene Meinung" bilden. Eine gute Übersicht einiger großer Medien in Verbindung mit Ihrer geopolitischen "Tendenz" gibt übrigens der Medien-Navigator.


Leseprobe einer Ausgabe der ExpressZeitung Nr. 28     "Hundert Jahre Krieg gegen Deutschland Teil 1"

Leseprobe einer Ausgabe der UN - Unabhängige Nachrichten Nr. 11/2019   "Freiheit im Käfig der Herrschenden?"


 „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. (...) Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“

Publizisten Paul Sethe, der in einem Leserbrief im Spiegel vom 5. Mai 1965     Quelle: Rede im Georg Büchner Club  


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