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System Babylon 


Ich bin sicher wir werden sehen, wie sich die Dinge für immer drehn

denn die Tage sind gezählt, dann stirbt das Babylon System ,

nenn mich ruhig einen Staatsfeind, denn ich weiß nicht, ob er es gut meint...

Auszug aus dem Songtext der Söhne Mannheims mit Sänger Xafia Naidoo "System Babylon" . 


Übersicht

Es gibt wohl kaum einen Verfassungskonflikt, der Deutschland derzeit so spaltet wie die Vorwürfe gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Von daher ist es unumgänglich, sich mit der Rechtslage zu befassen. 

Auch müssen die langfristigen Konsequenzen hinsichtlich geschichtlicher Erfahrungen ernst genommen werden. 

Bei vielen Gelegenheiten betont die Alternative für Deutschland (AfD), dass die Bundesregierung das Recht breche. Es wird  von "Hochverrat" und "Widerstandsrecht" gesprochen. Dabei steht sie mit ihrer Fundamentalkritik nicht allein.  Horst Seehofer sprach im Februar 2016 in diesem Zusammenhang von der "Herrschaft des Unrechts". Sogar ehemalige Verfassungsrichter wie Udo di Fabio (Gutachten Di Fabio) und Hans-Jürgen Papier (Asylrecht nicht länger zweckentfremden) kritisieren die Bundesregierung verfassungsrechtlich. Seehofer hatte in seiner Zeit als bayerischer Ministerpräsident eine Verfassungsklage Bayerns angedroht, dann aber nie umgesetzt. Aber es gab soche Klagen, allerdings unbemerkt von der Öffentlichkeit, da verschwiegen durch die sogenannten Leitmedien...


Wurden die Weichen für eine "multikulturelle Gesellschaft" in Europa schon Anfang des 20. Jahrhunderts gestellt ? 

Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi gilt als einer der bedeutendsten Vordenker der Europäischen Idee und steht nach wie vor in hohen Ehren. Er war ein japanisch-österreichischer Schriftsteller, Politiker und angeblich auch Freimaurer. 

Coudenhove-Kalergi war sicher nicht irgendwer, sondern eine ganz zentrale Persönlichkeit für Europa. Er zählt zu den Gründern und Vordenkern der Europa-Idee schlechthin. In seinem Buch "Praktischer Idealismus" aus dem Jahre 1925 ist unter anderem zu lesen: 

„Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteilen zum Opfer fallen.“  

"Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch die Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen.“ 


Was auch immer man davon halten will, am 26.3.2019  gab es eine sogenannte EU Entschließung, dabei wurden "Grundrechte für Menschen afrikanischer Abstammung" in (EU)Europa festgelegt. Hier heißt es unter anderem: 

"...dafür zu sorgen, dass Migranten, Flüchtlinge und Asylbewerber auf sicherem und legalem Wege in die EU einreisen können."


Aber auch die demographische Entwicklung ist zu hinterfragen, wird Sie doch als ein Argument für (notwendige) Zuwanderung benutzt. Bevölkerungswissenschaftler wie Hr. Prof. Dr. Herwig Birg schlagen seit langem schon Alarm. Er beklagt, es gäbe in Deutschland keinen Lehrstuhl (mehr) für Demographie und Bevölkerungswissenschaft !? Und das bei den aktuellen Problemen dieser Art - aber:

 mit dem Wegfall dieser Lehrstühle kamen etwa 100 Lehrstühle für die Gender"Ideologie" hinzu. (!) 

Deutschland habe seit Jahrzehnten mehr Bevölkerungszuwachs durch Einwanderung als durch eigenen Nachwuchs... nun sagen manche, das währe ein Bevölkerungsaustausch... das wäre zwar politisch "nicht korrekt", träfe aber den Kern. In der Presse wird fälschlicherweise oft suggeriert, das es in Deutschland genug Nachwuchs gäbe, was aber nicht den Tatsachen entspräche.


2016 hatte Staatsministerin Aydan Özoguz zum Themenjahr den Begriff "Partipation"  erklärt. Dabei entstand in Zusammenarbeit mit verschiedenen Migrantengruppen ein "Impulspapier". Unter "Priorisierte Maßnahmen" war hier die Forderung der Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b zu lesen mit dem Wortlaut: 

"die BRD ist ein vielfältiges Einwanderungsland. (...) Dadurch wird in der Verfassung verankert, dass Deutschland ein vielfältiges Einwanderungsland ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind."


Ob verschiedene Kulturen überhaupt "zusammenpassen", zeigte eine lokale Aktion in Sachen "Zivilcourage". Es ging um "Familienangelegenheiten" wie Vater und Sohn (Sinti & Roma) als Grund angaben. Der Bruder war gerade dabei, zuhause lautstark seine Schwester zu verprügeln - deutlich hörbar auch auf der Straße. Das spätere Opfer wollte helfen und mischte sich ein. Dann kam es zu einer Gewaltaktion von Vater und Sohn gegen die "Einmischung". Der Zeuge im benachbarten Geschäft bekam die Auseinandersetzung lautstark mit - und kam dann rettend zu Hilfe.  "Die hätten Ihn sonst totgeschlagen" war später seine Aussage.   

"Bei uns ist das so, wir regeln das untereinander", heißt es dann später im Gerichtssaal.  

Es dauerte fast ein Jahr, bis darüber in der Presse überhaupt berichtet wurde.

Der Kleinunternehmer Abdullah Zeran will in Frankfurt am Main ein Schwimmbad nur für Moslems errichten.

 Zitat: „Wir möchten ein islamisch geführtes Schwimmbad bauen, in der die religiösen Vorschriften und Werte respektiert und eingehalten werden..." . Ein treffendes Beispiel für gelungene "Integration" .


In einem ARD Live Interview vom 20.2.2018 wurde ein junger Havard Student Namens Yascha Mounk interviewt. 

Dabei sagte er wörtlich: "...das wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoenthnische , monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln, das kann klappen, das wird glaube ich auch klappen, aber dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen..."


Das Land Hessen schafft (parallel) ein Gesetz zur Stärkung von Investitionen zur Schaffung von "bezahlbaren Wohnraum" durch ein Wohnrauminvestitionsprogramm. Schaut man genauer hin, ließt man im Gesetzestext : 

(1) Das Land fördert im Rahmen dieses Gesetzes ab dem 1. Januar 2019 Investitionen zur Schaffung und Modernisierung von dauerhaftem bezahlbarem Wohnraum und von Unterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen in den Gemeinden und Landkreisen (Kommunen). 

(2) Das Wohnrauminvestitionsprogramm umfasst ein Darlehensvolumen von bis zu 257 000 000 Euro. (...) 


Im Jahr 2015 erarbeitete die EU eine Studie, deren endgültige Fassung im Juli 2010 verabschiedet wurde:

"Studie über die Machbarkeit eines Mechanismus zur Umsiedlung von international Schutzsuchenden"

In dieser Studie wurde abgeschätzt, wieviele Migranten die einzelnen EU-Länder in Zukunft wohl aufnehmen könnten.

In Deutschland könnten nach dieser EU Studie dann insgesamt 274 Millionen Menschen leben... ca. 3x soviel wie heute...


Der sogenannte "Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration " aus 2018 verpflichtet Deutschland (und die EU) zur Massenmigration aus der Dritten Welt.   

In verklausulierter Form wird von den Unterzeichnerstaaten sogar noch gefordert, daß mediale Kritik vermieden werden solle, sinngemäß solle Kritik am Migrationspakt als Hass und Hetze verboten werden.

Die Staaten seien dafür verantwortlich, dass die Bevölkerung die Massenmigration wohlwollend begrüße... 


Unter diesem Anspruch arbeitet auch das Bundesprogramm "Demokratie leben". Hier können bestimmte Gruppen, Organisationen oder kommunale Gebietskörperschaften seit 2015 staatliche Fördermittel vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abrufen. In der ersten Förderperiode, die 2015 begann und 2019 endete, wurden die Mittel für das Bundesprogramm deutlich erhöht: 

von 40,5 Millionen Euro im Jahr 2015 auf mehr als 115,5 Millionen Euro im Jahr 2019.

So finden seit einigen Jahren sogenannte "Gegendemos gegen Rechts" im Verbund mit Vertretern von Parteien, aber auch der Kirchen ,dem DGB usw. oft auch Seite an Seite mit Linksradikalen, z.B. der Antifa statt

Sie proklamieren Demokratie und Vielfalt, und meinen damit multiethnische Völkerexperimente, wie Sie der Havard Student Yascha Mounk (siehe oben) nannte. Dabei erhalten Sie kräftige finanzielle Unterstützung aus staatlichen Quellen.  Ein "Experiment", welches gerade einem demokratischen Willensprozess unterliegen müsste, wird in propagandistischer Weise versucht, durchzusetzen. Der Büdinger Trägerverein Demokratie leben e.V  zusammen mit dem Verein Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt bildet dabei leider auch keine Ausnahme. 

Unter dem Deckmantel der Demokratiebeflissenheit wird versucht, eine Schlüsselstellung im lokalen Medien- und Politikbetrieb einzunehmen. All diese Organisationen werden nicht nur finanziell, sondern oft auch noch organisatorisch von Gemeinde, Kreis, Land und Bund direkt oder indirekt alimentiert. Viele solcher Organisationen verteilen sich im ganzen Land und suchen auch den Kontakt zu Schulen.


Daneben gibt es noch die "Profiteure" , welche viel Geld durch die Zuwanderung verdienen. Diakonie, DRK, AWO, Caritas, Pro Asyl, ZWST usw. aber auch die Kirchen. Sie alle besitzen keine staatliche Hoheit , sind Vereine, Stiftungen etc. , erfahren aber auch hohe staatlich bereitgestellte Fördertöpfe. Diese Organisationen fördern folglich die Zuwanderung mit allen Mitteln und helfen auch juristisch mit, Bleiberechte durchzusetzen. Es existieren breit angelegte Netzwerke zwischen o.g. Organisationen und  hochspezialisierter Anwaltskanzleien.

Der aktuelle Skandal um die Frankfurter AWO mit Oberbürgermeister Feldmann in Verbindung mit dem AWO eigenen Sicherheitsunternehmen für Flüchtlingsunterkünfte  "AWO Protect" und den allein damit verbundenen 361.000 EUR Steuergelder  lässt vermuten, was unter der Spitze des Eisberges für Geldmittel fließen.


Laut DER SPIEGEL vom 16.9.1991 waren 81 % der befragten Deutschen dafür, Asylbewerber, die keine Aussicht auf politisches Asyl haben, schon an der Grenze abzuschieben. 60% der Befragten waren für eine Obergrenze an Ausländern. 

Trotzdem ließ es die Regierung zu, daß seit der Befragung mehr als 3,5 Millionen Ausländer einen Asylantrag in Deutschland stellten. 

Dazu gab es noch eine breit geförderte "Wilkommenskultur".



Inhaltsübersicht: 

Das (Un)Recht der Masseneinwanderung
Eurasisch-negroide Rasse
Demografische (Fehl)entwicklung - staatliches Kalkül ?
Passen die Kulturen zusammen ?
Historisch einzigartiges Experiment der Völkerdurchmischung ?
Alimentierung von Zuwanderung ?
Demokratie und Vielfalt ?



Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger.

Zitat von Dr. Otto Uhlitz, Ehemaliger Berliner Senatsdirektor, Staatsrechtler, Rechtsanwalt, 1987, in "Aspekte der Souveränität"


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